Die Verteidigungsausgaben steigen weltweit dramatisch an und mit ihnen die Nachfrage nach deutschen Exportgütern. Doch gerade für Rüstungsexporte gelten strenge Vorschriften. Dieser Leitfaden zeigt Ihnen praxisnah, worauf Sie achten müssen, wenn Sie Verteidigungsgüter, Kriegswaffen oder Dual-Use-Güter ausführen möchten.

Gilt Ihr Produkt als Rüstungsgut? Das ist eine der zentralen Fragen der Exportkontrolle. Denn sie entscheidet darüber, ob Sie für die Ausfuhr eine Genehmigung benötigen oder Ihr Gut frei exportieren dürfen. Maßgeblich ist dabei, ob das Produkt als „besonders konstruiert“ gilt – ein Begriff, der in der Praxis häufig für Unsicherheit sorgt. In diesem Beitrag erfahren Sie, was „besonders konstruiert“ im Sinne des deutschen Exportkontrollrechts bedeutet, wie Behörden den Begriff auslegen und welche Kriterien Sie anwenden können, um Ihre Produkte rechtssicher einzuordnen.

Allgemeine Genehmigungen sind eine Sonderform von Aus- oder Verbringungsgenehmigungen nach der Außenwirtschaftsverordnung – AWV – bzw. dem Außenwirtschaftsgesetz – AWG. Sie gelten für bestimmte Güter-, Verwendungs- und Bestimmungszwecke sozusagen „pauschal“: Wird eine Ausfuhr oder Verbringung nach Maßgabe der entsprechenden AGG-Voraussetzungen durchgeführt, bedarf es keiner Einzelausfuhrgenehmigung. Es gibt sehr viele AGGén, heute setzen wir den Fokus auf zwei bestimmte.

FRAGE: Wir liefern regelmäßig Dual-Use-Güter, also Produkte, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können – im Unterschied zu Rüstungsgütern, die ausschließlich für militärische Anwendungen bestimmt […]