Die EU‑Mitgliedstaaten senden ein deutliches Signal: Sie haben das 20. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen.

Weil sich Belarus an den Aggressionen Russlands gegen die Ukraine beteiligt, werden die Sanktionsmaßnahmen verschärft. Das mittlerweile 20. Sanktionspaket wird an die Maßnahmen gegen Russland angelehnt. Folgende Punkte sind hinzugekommen.

Kaum etwas bringt die Menschen in der täglichen Arbeit mit Exporten mehr zur Verzweiflung als die Einreihung einer Ware in den Zolltarif. Schließlich hängt von der zutreffenden Zolltarifnummer viel ab: Zollsätze, Zusatzzölle, Zollermäßigungen ebenso wie Verbote, Beschränkungen und spezielle Codierungen in der Zollanmeldung. Zu behaupten, Waren einzureihen sei nicht schwer, wäre glatt gelogen. Zwar gibt es im Grunde nur 6 grundlegende Vorschriften, die Sie beachten müssen, doch die praktische Umsetzung hat es in sich und die zolltarifrechtliche Logik ist oftmals schwer nachvollziehbar. Wir zeigen Ihnen heute anhand 2 einfacher Beispiele, wie Sie die zutreffende Nummer nach Zolltariflogik finden und auch begründen können.

Eventuell geht auch Ihr Unternehmen aktuell davon aus, dass das Russlandembargo für Sie kaum praktische Bedeutung hat. Keine direkten Lieferungen nach Russland, keine russischen Kunden, keine offensichtlichen Risiken. Genau dieses Gefühl trügt jedoch zunehmend. Denn die EU richtet ihren Fokus inzwischen immer stärker auf sogenannte Umgehungsgeschäfte über Drittstaaten. Dadurch geraten auch Unternehmen in den Blick, die formal gar keine Russlandgeschäfte tätigen. Besonders häufig fallen in diesem Zusammenhang derzeit Begriffe wie: No-Russia-Clause, Best-Efforts-Pflicht oder „Bemühungsklausel“. Das Problem dabei: In der Praxis werden diese Themen häufig vermischt, obwohl sie rechtlich unterschiedliche Regelungen betreffen. Und genau deshalb lohnt sich ein genauerer Blick.

Mit der Veröffentlichung des neuen Fragebogens für zollrechtliche Vereinfachung wird nun auch mit der Erhebung und Verarbeitung der Steuer-ID des involvierten Personenkreises begonnen.

Die künftige EU-Zollbehörde EUCA (European Union Customs Authority) wird ihren Sitz in der französischen Stadt Lille haben.

FRAGE: Unser Unternehmen exportiert seit Langem Waren in unterschiedliche Drittländer, beispielsweise nach Kanada. Das sind – unseres Erachtens – die üblichen Exportsendungen. Wir liefern von uns gefertigte Produkte in ein […]

FRAGE: Unser Unternehmen exportiert seit Langem Waren in unterschiedliche Drittländer, beispielsweise nach Kanada. Das sind – unseres Erachtens – die üblichen Exportsendungen. Wir liefern von uns gefertigte Produkte in ein […]