Zollrecht aktuell 15.04.2024

KW 16 | 2024

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Export nach Ghana? – Diese Produkte sind von der neuen CO2-Abgabensteuer betroffen
Nicht nur in Deutschland wird Klimaschutz groß geschrieben und die Förderung von „grüner Energie“ vorangetrieben, sondern auch in den Afrikanischen Staaten. Ghana hat mit dem Jahr 2024 eine neue Steuer eingeführt. Diese CO2-Abgabe betrifft bestimmte Fahrzeuge und bestimmte Sektoren. Lesen Sie, welche Fahrzeuge und Wirtschaftssektoren von der CO2-Abgabe betroffen sind.
„No-Russia-Clause“ – Güterhandel erschwert! – So gehen Sie richtig vor
Die Europäische Kommission hat wieder ein neues Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Mit dem 12. Sanktionspaket wurde auch die „No-Russia-Clause“ eingeführt. Diese zwingt Sie dazu, als Unternehmen Ihrem Vertragspartner im Drittland zu untersagen, bestimmte Güter nach Russland weiterzuverkaufen. Unabhängig davon, dass sich damit die Europäische Union tiefgreifend in die Vertragsfreiheit von Unternehmen einmischt, gilt es jedoch, diese zu beachten, ansonsten drohen Sanktionen. Wie gehen Sie richtig damit um und gibt es Verfahrenserleichterungen oder Hilfestellungen für Sie?
Machen Sie eine Selbstanzeige, um sich vor einer Strafe zu schützen – wenn dies sinnvoll ist
Im turbulenten Alltag kommt es leider immer wieder vor, dass wir unsere Arbeit nicht so akkurat wie nötig durchführen können oder gewisse Kontrollen – wie zum Beispiel die Nachkontrolle der Zollbelege – erstmal auf der Strecke bleiben. Stellen Sie dann erst zu einem späteren Zeitpunkt fest, dass sich vielleicht sogar wiederholt Fehler eingeschlichen haben, müssen Sie sich überlegen, wie Sie diese Fehler am besten ausmerzen, ohne große Strafen befürchten zu müssen. Ich zeige Ihnen, wann welcher Schritt der richtige ist.
Kennen Sie die aktuellen Einreihungsentscheidungen?
Wenn Sie Güter einreihen, dann meistens anhand der Allgemeinen Vorschriften 1-6. Hilfestellungen bieten die Anmerkungen und die Erläuterungen. Beachten Sie, dass unterjährige Einreihungsentscheidungen Ihre Warentarifnummer zum wackeln bringen können. Prüfen Sie die neuen in diesem Beitrag.

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