Die Exportkontrolle hat nicht nur Auswirkungen auf Unternehmen, sondern auch auf Banken im Sinne der Bereitstellung von finanziellen Mitteln an gelistete Personen. Für Ihren Alltag und Ihre Finanzabteilung ist deshalb wichtig, auch die Anforderungen an finanzielle Institutionen zu kennen.

Am 19.10.2024 veröffentlichte China offiziell die neuen Vorschriften zur Ausfuhrkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck („Vorschriften“), die am 1.12.2024 in Kraft treten werden (https://bit.ly/4hNne8G). Diese Verordnungen, mit denen die Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck im Rahmen des 2020 eingeführten Ausfuhrkontrollgesetzes (ECL) umgesetzt werden sollen, werden die bestehenden 2 Jahrzehnte alten Verordnungen über Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck ersetzen. Im Vergleich zu den alten sind diese neuen Verordnungen enger an das ECL-Rahmenwerk angelehnt und enthalten Einzelheiten zur Umsetzung, die im ECL selbst nicht enthalten sind.

Frage: Ich weiß, dass die Einhaltung der ­EU-Dual-Use-Verordnung entscheidend von der korrekten Dokumentation der entsprechenden Güterlistennummernidentifikation abhängt. In meiner täglichen Praxis stelle ich mir dennoch immer wieder die Frage, ob ich wirklich alles richtig mache. Aufgrund meiner doch immer wieder bestehenden Verunsicherung bin ich daran interessiert, zu erfahren, wie eine professionelle Vorgehensweise bei der Dokumentation aussehen könnte. Wie würden Sie hier vorgehen?

Am 1.1.2025 tritt das revidierte Regionale Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzregeln (PEM) in Kraft. Aufgrund des noch ausstehenden Ratifizierungsprozesses einiger Partnerstaaten wird jedoch im Jahr 2025 eine Übergangsphase notwendig sein, in der 2 verschiedene Regelwerke parallel zur Anwendung kommen. Was das für Sie, Ihr Unternehmen und Ihre individuellen Prozesse bedeutet, erfahren Sie hier.