Haben Sie schon einmal EU-Antidumpingzölle von 235,6 % gesehen? Wenn nicht, haben Sie jetzt die Gelegenheit dazu! Die EU-Kommission hat gerade vorläufige Zölle auf Erythritol aus China eingeführt. Diese liegen zwischen 31,9 % und 156,7 % für die Stichprobe chinesischer Ausführer (mit einem gewogenen Durchschnitt von 152,9 %). Da einige chinesische Erythritolhersteller mit bedeutenden Ausfuhren in die EU nicht an der Untersuchung teilnahmen, verhängte die EU-Kommission nun einen satten Strafzollsatz von 235,6 %.

FAQs stellen eine Konkretisierung der Rechtsauslegung bzw. eine sich daraus ergebende Handlungsempfehlung der EU für EU-Verordnungen dar. Wie wichtig es für Sie ist, diese FAQ stets auf Aktualität und Veränderung zu prüfen, erfahren Sie hier.

Das Zoll- und Exportkontrollrecht in Deutschland und der EU sind wichtige Regelungsbereiche. Sie zielen darauf ab, den grenzüberschreitenden Warenverkehr zu regulieren. So soll sichergestellt werden, dass dieser im Einklang mit den nationalen und internationalen Gesetzen sowie sicherheitspolitischen Interessen steht. Verstoßen Sie bewusst oder unbewusst gegen diese Vorschriften, können sowohl bußgeld- als auch strafrechtliche Konsequenzen drohen. Im Folgenden erfahren Sie alle wichtigen Informationen, um im Alltag rechtskonform zu handeln.

FRAGE: Wir sind ein Mittelständler aus Rheinland-Pfalz und führen regelmäßig Exporte in die verschiedensten Länder aus. Wie vermutlich viele andere Unternehmen auch haben wir die Problematik, entsprechende Fachkräfte zu gewinnen. Wir sind jedoch in der glücklichen Lage, dass wir auch über US-Tochterfirmen Personal rekrutieren können. Nun bin ich darauf gestoßen, dass wir, sobald wir US-Personen, also Staatsangehörige der USA, bei uns in Deutschland für den Export einsetzen, plötzlich das US-Recht, sprich das US-Exportkontrollrecht, beachten müssen. Dies klingt für mich etwas schräg, da der Export ja schließlich aus Deutschland heraus erfolgt. Ist es tatsächlich richtig, dass, sobald eine US-Staatsräson auch auf deutschem Gebiet an einem Export beteiligt ist, damit automatisch auch das US-Exportkontrollrecht einzuhalten ist?

In diesem Beitrag erhalten Sie eine Zeitleiste von Chinas Sanktionen gegen US-Verteidigungsunternehmen aufgrund von Waffenverkäufen an Taiwan. Sie werden sehen, dass China hier nicht tatenlos zusieht und weitere Maßnahmen zu erwarten sind.