FRAGE: Wir sind ein Mittelständler aus Rheinland-Pfalz und führen regelmäßig Exporte in die verschiedensten Länder aus. Wie vermutlich viele andere Unternehmen auch haben wir die Problematik, entsprechende Fachkräfte zu gewinnen. Wir sind jedoch in der glücklichen Lage, dass wir auch über US-Tochterfirmen Personal rekrutieren können. Nun bin ich darauf gestoßen, dass wir, sobald wir US-Personen, also Staatsangehörige der USA, bei uns in Deutschland für den Export einsetzen, plötzlich das US-Recht, sprich das US-Exportkontrollrecht, beachten müssen. Dies klingt für mich etwas schräg, da der Export ja schließlich aus Deutschland heraus erfolgt. Ist es tatsächlich richtig, dass, sobald eine US-Staatsräson auch auf deutschem Gebiet an einem Export beteiligt ist, damit automatisch auch das US-Exportkontrollrecht einzuhalten ist?
Antwort: Ja, auch wenn Ihnen das unverständlich erscheint, ist es tatsächlich so, dass, sobald eine US-Person am jeweiligen Export beteiligt ist, eine Verbindung zum US-Exportkontrollrecht tatsächlich gegeben ist. Nachstehend finden Sie die rechtliche Regelung in diesem Kontext:
