Die EU hat am 5.7.2024 vorläufige Ausgleichszölle auf Elektroautos aus China eingeführt. Die Zölle sind Teil eines Antisubventionsverfahrens und sollen unfaire Handelspraktiken unterbinden. Erfahren Sie hier Näheres über die Hintergründe und Auswirkungen auf den Markt sowie die strategischen Chancen für europäische Hersteller im Detail.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat die Meldepflichten für die Inanspruchnahme der 8 Allgemeinen Genehmigungen (AGG) der EU aufgehoben. Diese Änderung ist zum 22.4.2024 veröffentlicht worden und gilt rückwirkend seit dem 1.1.2024. Erfahren Sie hier, wie Sie als Unternehmen, das Dual-Use-Güter exportiert, von dieser Erleichterung profitieren können.

Die Einfuhr von Probenmaterial zu Forschungs- und Diagnosezwecken ist ein zentrales Element der wissenschaftlichen Forschung und des Gesundheitswesens. Dieser Prozess ist insbesondere in Deutschland durch eine Vielzahl von Vorschriften und Kontrollen reguliert. So soll sichergestellt werden, dass die öffentliche Gesundheit und die Umwelt nicht durch potenziell gefährliche Pathogene oder kontaminierte Materialien beeinträchtigt wird. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über die einzelnen Regelungen, welche für die Einfuhrabwicklung relevant sind.

Seit dem 9.9.2021 ist die Verordnung (EU) 2021/821 in Kraft, die die bisherige Dual-Use-Verordnung ersetzt hat. Diese Verordnung regelt weiterhin die Kontrolle von Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden könnten. Für Ihr Unternehmen und Sie bedeutet dies, dass die Exportkontrollen durch die Neuerungen der Artikel 9 und 10 komplexer werden, da Sie möglicherweise neben den Ihnen bekannten Anhängen der Dual-Use-VO auch nationale Listen der EU-Mitgliedstaaten berücksichtigen müssen.

Der Ausbau von Freihandelsabkommen und der gleichzeitige Abbau von Handelshemmnissen zeichnen die EU-Politik in den vergangenen Jahren aus. Neu ist das überarbeitete Abkommen mit Kirgistan. Auch hier sollen über die nächsten Jahre Handelshemmnisse abgebaut werden. Der sichere Umgang mit dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und der Exportkreditsicherung sollen international agierende Unternehmen unterstützen.