Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 5.12.2023 ein neues Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation veröffentlicht. Dieses soll Ihnen dabei helfen, Geschäfte mit und in Russland rechtssicher zu gestalten und Ihnen einen gewissen Überblick über die Auffassung des BAFA zu den Sanktionen zu verschaffen. Leider wurde das Merkblatt erst veröffentlicht, nachdem die Sanktionen bereits seit 2 Jahren bestehen. Viele Unternehmen haben aufgrund der Rechtsunsicherheit Geschäfte im vorauseilenden Gehorsam nicht durchgeführt, was einige vor erhebliche Schwierigkeiten stellt und stellen wird. Ob das Merkblatt diesem Anspruch gerecht wird und ob es praxisnah verfasst ist, haben wir für Sie nachfolgend analysiert.

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde schon im Juni 2023 im Rahmen der Anpassung an die EU-Dual-Use-Verordnung aktualisiert. Im Rahmen von Seminaren und Webinaren bekomme ich jedoch immer wieder mit, dass diese Aktualisierung noch nicht bekannt ist. Deshalb will ich hier auf diese Neuerungen eingehen. Im Folgenden erfahren Sie, warum Sie das Umschlüsselungverzeichnis auch in einer kompletten Übersicht erhalten und nicht mehr als einzelne Kapitel. Nutzen Sie immer das aktuelle Umschlüsselungverzeichnis, damit Sie stets up to date sind.

In Ihrer täglichen Exportpraxis stellt sich immer wieder die Frage nach dem Ursprung der Ware. Letztlich ist dies eine wichtige Information, die Sie auf Ihren Rechnungen und Ausfuhranmeldungen angeben. Doch bei genauer Betrachtung müssen Sie immer wieder feststellen, dass Ursprung nicht gleich Ursprung ist. Daher wollen wir uns im Folgenden genauer mit der Ursprungsbezeichnung befassen und den unterschiedlichen Betrachtungsweisen der 3 Ursprünge auf den Grund gehen.

FRAGE: Ich arbeite in einem mittelständischen Unternehmen und bin im Bereich des Exports bzw. der Ausfuhranmeldungen noch relativ neu. Bei meinen ersten Schulungen habe ich etwas über eine verbindliche Ursprungsauskunft […]

Sie handeln mit Marokko oder haben es vor? Wenn ja, dann hilft Ihnen dieser Kurzüberblick über Einfuhrverfahren, Warenbegleitdokumente, zu zahlende Abgaben sowie über Verbote und Beschränkungen weiter.