Die 38 Seiten starke Publikation des BAFA-Merkblatts über den Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation (https://bit.ly/3RpA40y) gibt Ihnen nicht nur Informationen, was Embargos überhaupt sind, sondern liefert darüber hinaus noch Hintergründe zu den Sanktionen. Im Speziellen geht es direkt auf die verschiedenen Verbote ein.
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Geschäfte mit Russland? Das Merkblatt des BAFA hilft Ihnen weiter
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 5.12.2023 ein neues Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation veröffentlicht. Dieses soll Ihnen dabei helfen, Geschäfte mit und in Russland rechtssicher zu gestalten und Ihnen einen gewissen Überblick über die Auffassung des BAFA zu den Sanktionen zu verschaffen. Leider wurde das Merkblatt erst veröffentlicht, nachdem die Sanktionen bereits seit 2 Jahren bestehen. Viele Unternehmen haben aufgrund der Rechtsunsicherheit Geschäfte im vorauseilenden Gehorsam nicht durchgeführt, was einige vor erhebliche Schwierigkeiten stellt und stellen wird. Ob das Merkblatt diesem Anspruch gerecht wird und ob es praxisnah verfasst ist, haben wir für Sie nachfolgend analysiert.
Holger Schmidbaur
22.01.2024
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3 Min Lesezeit
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