FRAGE: Wir entwickeln ein Produkt, das ursprünglich für zivile Anwendungen bestimmt war, nun aber auch militärisch genutzt werden könnte. Welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang die korrekte Warentarifnummer und kann eine falsche Zolltarifnummer zu Problemen in der Exportkontrolle führen?
ANTWORT von Julianna Straib-Lorenz: Die Warentarifnummer – oft auch als KN- oder TARIC-Code bezeichnet – ist weit mehr als eine reine Zollformalität. Sie ist das zentrale Klassifizierungsmerkmal, das den rechtlichen und technischen Charakter einer Ware definiert. Für Sie als exportierendes Unternehmen stellt sie die erste Weichenstellung im gesamten außenwirtschaftsrechtlichen Prüfprozess dar. Jede weitere Bewertung, ob zolltariflich, genehmigungsrechtlich oder sanktionsrechtlich, baut auf dieser Nummer auf. Auch wenn die Genehmigungspflicht nicht unmittelbar aus der Warentarifnummer folgt, sondern aus der Ausfuhrliste (Teil I Abschnitt A–B der Außenwirtschaftsverordnung) sowie dem Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821, ist die Warentarifnummer der entscheidende technische Anknüpfungspunkt für die Exportkontrolle. Behörden, insbesondere der Zoll und das BAFA, nutzen sie zur elektronischen Risikoanalyse im ATLAS-System und zur automatisierten Vorprüfung potenziell genehmigungspflichtiger Güter. Sie ist für Unternehmen sowohl im täglichen Versandprozess als auch in der internen Compliance-Struktur ein Prüfanker von Gewicht. Verlassen Sie sich jedoch nicht nur auf die Warentarifnummer. Prüfen Sie auch andere Sachverhalte, etwa den Endverwendungszweck. Denn wenn die Warentarifnummer falsch ist, können sich auch hier Fehler einschleichen.
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