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Mit der Veröffentlichung der EU können Sie ein durchdachtes Exportkontrollsystem auf die Beine stellen

Der Artikel „Elaborating a Strategic Trade System of Dual-Use Items“ der Europäischen Union (https://bit.ly/3XMZjgk) behandelt das Thema, wie ein strategisches Handelssystem für Güter, die sowohl zivile als auch militärische Anwendungen haben („Dual-Use Items“), aufgebaut werden kann.

Holger Schmidbaur

28.10.2024 · 3 Min Lesezeit

Warum ist ein System für strategischen Handel notwendig? Solche Systeme sind wichtig, um internationale Sicherheitsverpflichtungen zu erfüllen, den illegalen Handel mit Dual-Use-Gütern zu verhindern und wirtschaftliche Vorteile zu sichern. Viele Staaten haben rechtliche und politische Verpflichtungen, die durch internationale Abkommen wie den Atomwaffensperrvertrag oder UN-Resolutionen wie UNSCR 1540 festgelegt sind.

Welche Güter und Technologien fallen unter diese Kontrolle? Ein strategisches Handelssystem regelt den Export, Import, die Weitergabe und die Vermittlung von Gütern und Technologien, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Dazu gehören Materialien und Technologien, die für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen oder deren Trägersysteme verwendet werden könnten.

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