Nr. 1: Die Regeln des Zolltarifs gelten auch für KI
Die Einreihung einer Ware in den Zolltarif, also das Zuordnen der zutreffenden Warentarifnummer zu einer Ware, basiert auf gesetzlich festgelegten Regeln. Das sind zum einen die 6 „Allgemeinen Vorschriften zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur“ und zum anderen ergänzend dazu Erläuterungen, Avise, Einzelentscheidungen und Gerichtsurteile.
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