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272 Millionen USD Strafe gegen Toyota in Thailand wegen falscher FTA-Ausnutzung

Wir beobachten seit geraumer Zeit, dass die Behörden in asiatischen Ländern vermehrt Herausforderungen bei der Anwendung der Freihandelsabkommen (FTA) stellen, die stärker von fiskalischen Überlegungen als von rechtlichen oder technischen Argumenten geleitet zu sein scheinen. Ein Beispiel hierfür ist die Verhängung einer Geldstrafe in Höhe von 272 Millionen USD gegen Toyota in Thailand, was deutlich zeigt, dass es den Behörden vor allem um die Erzielung von Einnahmen durch Strafen geht.

Holger Schmidbaur

28.10.2024 · 1 Min Lesezeit

Freihandelsabkommen bieten Unternehmen die Möglichkeit, durch präferenzielle Zölle erhebliche Einsparungen zu erzielen. Um diese Vorteile zu nutzen, müssen allerdings strenge Ursprungsregeln und Nachweispflichten eingehalten werden. Diese Regeln legen fest, unter welchen Bedingungen ein Produkt als Ursprungsprodukt aus dem jeweiligen Partnerland gilt und somit von den ermäßigten Zöllen profitieren kann. Toyota hatte Waren als Komponenten importiert, wohingegen das Gericht nun urteilte, dass es sich bereits um Autos gehandelt hat.

Die jüngsten Entwicklungen in Thailand und Vietnam zeigen jedoch, dass Behörden in diesen Ländern zunehmend kritisch prüfen, ob die Bedingungen der Freihandelsabkommen erfüllt sind. Dabei scheint es weniger um die genaue Auslegung der Rechtsvorschriften zu gehen als vielmehr darum, Einnahmen durch strengere Kontrollen zu generieren. Dies stellt eine Herausforderung für deutsche Exporteure dar, die ihre Produkte in diese Märkte exportieren und dabei von den Vorteilen der Freihandelsabkommen profitieren wollen.

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