Nach EU-Recht ist die Lieferung vermutlich unbedenklich, auch wenn Sie das EU-Embargo gegen Belarus prüfen müssen. Problematisch sind jedoch die umfassenden US-Sanktionen gegen bestimmte Sektoren in Belarus sowie gegen staatliche Unternehmen. Es stellt sich also die Frage, welchen Sanktionen und Embargos der Export unterliegt.
Rechtssicheres Vorgehen mittels ELEX
Genau in solchen Fällen kommt das digitale Tool ELEX zum Einsatz, dass die Exportkontrolle erleichtert. So gehen Sie im oben beschriebenen Fall vor:
Sanktionslistenprüfung: Führen Sie die Sanktionslistenprüfung für den Kunden durch. ELEX gleicht den Namen des Unternehmens mit sämtlichen relevanten Sanktionslisten ab. Hierbei sollten Sie auch die US-Listen (insb. SDN-Liste und die Sectoral Sanctions Identifications List) beachten.
Länderprüfung: ELEX weist auf die bestehenden EU-Embargos gegen Belarus hin. Nun müssen Sie prüfen, ob diese Embargos auch Ihre Ersatzteile betreffen.
Güterprüfung: Die Ersatzteile sind nicht direkt Dual-Use-gelistet. Dennoch muss die Zolltarifnummer geprüft werden, um sicherzustellen, dass keine spezifischen Verbote greifen.
Verwendungsprüfung: Sie holen eine Endverbleibserklärung beim Kunden ein, die bestätigt, dass die Pumpe ausschließlich für die Wasserversorgung und damit für einen zivilen Zweck genutzt wird.
Bei diesen Prüfungen und der entsprechenden Dokumentation hilft Ihnen das digitale Tool ELEX. So sind Sie auf die Frage nach möglichen Sanktionen vorbereitet und können bei einer Prüfung die Unbedenklichkeit nachweisen.
ZOLEX empfiehlt:
Am 23. September 2025 führen Sie unsere Trade-Experten Holger Schmidbaur und Lorenz Ihbe durch die typischen Fallstricke der Exportdokumentation. Das kostenlose Online-Webinar „Tatort Exportkontrolle“ befasst sich mit Sorgfaltspflichten, Prüfvorschriften und rechtlichen Rahmenbedingungen der Export-Dokumentation. Im Webinar stellen die Beiden auch das Tool ELEX zur vereinfachten, rechtssicheren Exportkontrolle vor und gehen auf Ihre individuellen Fragen ein.
