FRAGE: Ich habe eine Frage zum handelsrechtlichen Ursprung. Wir liefern eine Maschine in die USA. Diese besteht aus Komponenten, die aus Deutschland und der EU kommen, aber auch aus China. Die chinesischen Komponenten werden nach Deutschland geliefert, importiert und am DE-Hafen dann umverpackt. Nach Umverpackung und Weiterlieferung zusammen mit EU-Komponenten geht die Ware unter der HS-Pos. 8462 einer Maschine zerlegt in Teillieferungen in die USA.
Haben wir damit bereits einen EU-Ursprung der kompletten Anlage aufgrund Positionswechsel? Oder ist das in diesem Fall nicht ausreichend, da die chinesische Ware am Hafen lediglich umverpackt und nicht weiter bearbeitet wird (Thema Minimalbehandlungen)?
ANTWORT: Sie haben es schon auf den Punkt gebracht: Wenn die Ware lediglich umverpackt wird, ergibt sich daraus kein neuer Ursprung. Der Ursprung der chinesischen Teile bleibt, wie er ist. Ein Positionswechsel ist nicht immer gleichbedeutend mit einer Ursprungsbegründung.
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