Frage: Ich weiß, dass die Einhaltung der EU-Dual-Use-Verordnung entscheidend von der korrekten Dokumentation der entsprechenden Güterlistennummernidentifikation abhängt. In meiner täglichen Praxis stelle ich mir dennoch immer wieder die Frage, ob ich wirklich alles richtig mache. Aufgrund meiner doch immer wieder bestehenden Verunsicherung bin ich daran interessiert, zu erfahren, wie eine professionelle Vorgehensweise bei der Dokumentation aussehen könnte. Wie würden Sie hier vorgehen?
Antwort: Ich gebe Ihnen recht: Die rechtlich korrekte Dokumentation zur Klassifizierung von Dual-Use-Gütern im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 821/2021 ist ein wesentlicher Bestandteil, um sicherzustellen, dass Sie die Exportkontrollvorschriften einhalten. Diese Dokumentation spielt eine Schlüsselrolle bei der Nachweisführung gegenüber den Behörden und dient als Grundlage für interne Prüfungen sowie externe Audits. Hier sind die wichtigsten Aspekte, die Sie berücksichtigen sollten:
1. Ziel der Dokumentation
Das Ziel der Dokumentation ist, ein Beleg für die Einhaltung der Vorschriften zur Exportkontrolle zu erhalten. Sie ist ein Beweis dafür, dass bei der Prüfung und Zulassung von Dual-Use-Transaktionen die erforderliche Sorgfaltspflicht erfüllt wurde. Nicht zuletzt ist sie auch Ihr Schutz vor rechtlichen Folgen bei einer Überprüfung durch die Behörden.
