FRAGE: Ich beschäftige mich mit der Exportkontrolle für unser Unternehmen und habe Fragen zur Negativcodierung Y920 im Zusammenhang mit der Zolltarifnummer 73269098 (sonstige Waren aus Eisen oder Stahl) bei Ausfuhren ins Vereinigte Königreich und in die Schweiz. Laut Außenwirtschaftsvorschriften und der Zollkodex-Durchführungsverordnung ist die Angabe von Negativcodierungen wie Y920 nicht immer verpflichtend, aber unter bestimmten Bedingungen relevant. Im EZT-Online-System finde ich jedoch keine spezifischen Hinweise, dass Y920 für diese Warennummer erforderlich ist. Wann genau muss Y920 angegeben werden? Ist sie bei Exporten in diese Länder empfehlenswert, auch ohne explizite Pflicht? Welche anderen Negativcodierungen, wie z. B. 3LNA oder Y921, könnten relevant sein, insbesondere im Kontext von Embargoregelungen wie der Verordnung (EU) Nr. 833/2014? Gibt es Best Practices, um die Zollabfertigung zu beschleunigen und Risiken zu minimieren? Ich möchte sicherstellen, dass unsere Prozesse konform sind und keine Rückfragen entstehen. Vielen Dank für Ihre Einschätzung.
ANTWORT von Holger Schmidbaur: Grundsätzlich ist es so, dass die Angabe einer Genehmigung oder eben deren Fehlen (Negativcodierung) für die Zollbehörden von entscheidender Bedeutung ist, um die Konformität einer Ausfuhrsendung mit den Außenwirtschaftsvorschriften zu prüfen. Die Angabepflichten ergeben sich in erster Linie aus der Zollkodex-Durchführungsverordnung und den nationalen Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts (AWG und AWV). Es gibt keine allgemeine und pauschale Verpflichtung, eine Negativcodierung wie Y920 immer anzugeben. Die Pflicht zur Angabe entsteht vielmehr, wenn bestimmte Maßnahmen und Bedingungen in der TARIC-Datenbank (der integrierte Zolltarif der EU) für die jeweilige Warennummer und das Bestimmungsland hinterlegt sind.
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