Frage: Wir setzen uns schon seit Längerem mit der Entwaldungsverordnung der EU auseinander. In diesem Zusammenhang haben wir natürlich auch die FAQ hierzu immer wieder gelesen und versucht, sie entsprechend umzusetzen. Auch wenn jetzt geplant ist, die Entwaldungsverordnung um ein Jahr zu verschieben, stellt sich uns dennoch die Frage, inwiefern man die FAQ für die Umsetzung im Unternehmen nutzen kann und wie verbindlich diese Aussagen in dieser Konstellation tatsächlich sind. Wir haben nämlich das Gefühl, dass die FAQ nicht ohne eine eigene Bewertung auskommen, da die Regelungen nicht immer exakt auf den Gesetzeswortlaut referenzieren. Wie ist nun die korrekte Bewertung von FAQ vorzunehmen?
Antwort: Die FAQ der EU-Verordnung über die Entwaldung (EUDR) stellen ein ausgezeichnetes Beispiel für die Schwierigkeiten dar, die sich aus unklaren Regeln ergeben können. Sie sollen zwar Unternehmen dabei unterstützen, die Entwaldungsverordnung umzusetzen, bringen jedoch häufig Verwirrung und weitere Nachfragen mit sich.
Grundsätzlich muss es als rechtlich bedenklich bezeichnet werden, wenn unklare Bestimmungen rückwirkend ausgelegt werden. Dadurch wird nicht nur die Klarheit der Entscheidungsfindung beeinträchtigt, sondern auch das Vertrauen der Unternehmen in die Vorschriften geschwächt.
