Die entscheidenden Grundlagen der chinesischen Exportkontrollvorschriften auf einen Blick
Das chinesische Exportkontrollrecht hat sich in den letzten Jahren erheblich weiterentwickelt. Das Fundament bildet das Export Control Law (ECL), das am 1.12.2020 in Kraft trat. Es ist das zentrale Gesetz, das die Ausfuhr von Gütern regelt, die als sensibel für die nationale Sicherheit Chinas und die Einhaltung internationaler Verpflichtungen angesehen werden. Flankiert wird das ECL durch das Foreign Trade Law (FTL), das handelspolitische Ziele verfolgt, aber ebenfalls Exportkontrollaspekte berührt.
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