Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in einer Pressemitteilung vom 15.12.2023 weitere Maßnahmen angekündigt, damit die Ausfuhrkontrolle in Zukunft auch eine „effektive und effiziente“ Exportkontrolle darstellt. Das Ziel dabei ist klar: eine „zielgenaue und schlagkräftige Exportkontrolle“, und zwar alles im Rahmen von schlanken Strukturen und Verfahren. Erreicht werden soll das auch durch angepasste und erweiterte Allgemeine Genehmigungen.
Im Bereich der Rüstungsgüter sieht das BAFA vor, dass der Länderkreis der Allgemeinen Genehmigung Nr. 33 um Singapur erweitert wird. Damit ist auch allen schon klar, dass die Allgemeine Genehmigung Nr. 33 mit Sicherheit verlängert werden wird. Zudem wurden auch noch die weiteren aufgelisteten Änderungen bei den Allgemeinen Genehmigungen bekannt geben:
