In der Praxis der Exportkontrolle entscheiden oft wenige Begriffe über Genehmigungspflicht oder Freistellung. Die genaue Auslegung der Begriffe „geeignet“, „konstruiert für“, „besonders konstruiert“ und „ausschließlich konstruiert“ bestimmt, ob ein Gut als Dual- Use- oder Rüstungsgut einzustufen ist. Die folgende Übersicht fasst die wesentlichen Unterschiede praxisnah zusammen und zeigt, wie Unternehmen ihre Produkte rechtssicher einstufen können.

In der Praxis der Exportkontrolle entscheiden oft wenige Begriffe über Genehmigungspflicht oder Freistellung. Die genaue Auslegung der Begriffe „geeignet“, „konstruiert für“, „besonders konstruiert“ und „ausschließlich konstruiert“ bestimmt, ob ein Gut als Dual- Use- oder Rüstungsgut einzustufen ist. Die folgende Übersicht fasst die wesentlichen Unterschiede praxisnah zusammen und zeigt, wie Unternehmen ihre Produkte rechtssicher einstufen können.

Die Europäische Kommission hat eine Aktualisierung von Anhang I der Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821 angekündigt. Prüfen Sie jetzt schon, ob Sie davon betroffen sind.

Ein großer Teil der Exportkontrolle dreht sich um Verbote und Beschränkungen für Güter. Mit dem Begriff „Güter“ sind nicht nur klassische Waren gemeint, sondern je nach Gesetz auch Software und Technologie. Rechtsfolgen für Ihre Güter, wie z. B. ein Ausfuhrverbot oder eine Genehmigungspflicht, greifen, wenn Ihr Produkt in den Anwendungsbereich des jeweiligen Gesetzes fällt. In der EU-Dual-Use-Verordnung (DUVO), die hier im Fokus steht, ist dies u. a. der Fall, wenn Ihr Gut im Anhang I gelistet ist. Doch was sich so unkompliziert anhört, führt in der Praxis oft zu Nachfragen: die Komplexität der Güterliste erfordert eine sehr gute Produktkenntnis und eine detaillierte Prüfung. Hier erhalten Sie einen Überblick über die Liste und wertvolle Tipps zur praktischen Anwendung.

Die komplexe Welt der Exportkontrolle wirft immer wieder Fragen auf, die auf den ersten Blick kurios erscheinen. Ein Beispiel gefällig? Die Frage, ob herkömmliches Toilettenpapier, das an eine militärische Einrichtung geliefert wird, plötzlich einer Genehmigungspflicht unterliegt. Solche Überlegungen verdeutlichen die Notwendigkeit einer präzisen Prüfung und betonen die Bedeutung des Gesetzes bei der Beurteilung potenzieller Kontrollpflichten. Es gilt, genau hinzusehen und die Vorschriften exakt auszulegen.

Die neue EU-Empfehlung 2025/683 packt die Zersplitterung nationaler Exportkontrolllisten an. Für Sie bedeutet das frühzeitige Informationen, Fakten statt Bauchgefühl und mehr Austausch. Das verspricht weniger Aufwand und mehr Durchblick für Exporteure.

Leser haben uns diese Frage gestellt – wir liefern die Antwort.

Wie erwartet, hat die Europäische Kommission am 16.12.2024 das aktuelle Sanktionspaket gegen Russland veröffentlicht. Die wesentlichen Punkte sind die Bekämpfung von Sanktionsumgehungen, gegen die Schattenflotte Russlands vorzugehen und weitere Maßnahmen […]

Importeure chinesischer Waren müssen zukünftig genauer auf Liefertermine blicken. China hat zum 1.12.2024 seine Exportkontrolle für Dual-Use-Güter verschärft. Eine entsprechende Gesetzeslage liegt nun vor.

Das Kriegswaffenkontrollgesetz hat Auswirkungen auf ­EU-Unternehmen, insbesondere auf solche, die im Rüstungs- oder Waffenhandel tätig sind. Da das Gesetz den Handel mit Kriegswaffen und Rüstungsgütern regelt und kontrolliert, müssen Unternehmen, die solche Produkte herstellen, exportieren oder importieren möchten, bestimmte Genehmigungen und Auflagen erfüllen. Eine Auswirkung besteht etwa darin, dass Unternehmen ihre Aktivitäten im Hinblick auf den deutschen Markt anpassen müssen. Sie müssen die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen sicherstellen, um einen reibungslosen Handel zu ermöglichen. Wir klären auf, worauf es für Sie ankommt.