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Ihr Produkt steht auf keiner Güterliste? Dann ist die Ausfuhr genehmigungsfrei – so lautet die verbreitete Annahme. Bei Gütern für digitale Überwachung greift Art. 5 der EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) jedoch genau dort, wo Anhang I und die nationale Ausfuhrliste enden. Wer hier passiv bleibt, riskiert eine ungenehmigte Ausfuhr. Dieser Beitrag zeigt Ihnen, wie Sie Ihre Sorgfaltspflicht praxisgerecht erfüllen.

Sie exportieren Waren, Software oder Technologien ins Ausland? Dann müssen Sie prüfen, ob Ihre Güter exportkontrollrechtlich gelistet sind – sonst drohen empfindliche Strafen. Nutzen Sie unseren Überblick für Sie.

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Während Technik und Vertrieb die operativen Daten für die Klassifizierung liefern, stellen die Rechtsabteilung und die Finanzabteilung oder auch die Buchhaltung sicher, dass die vertraglichen Grundlagen sowie die finanzielle Abwicklung den Exportkontrollanforderungen genügen und keine Sanktionen oder Betrugsversuche vorliegen.

Erkennen Sie die komplexen Risiken bei Wiederverkäufern, steuern Sie die Pflichten und vermeiden Sie Umgehungen.

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Wie Sie Geschäftsführung, Technik und Vertrieb in eine sichere Abgrenzung einbinden.

Jede Exportprüfung kann zur tickenden Zeitbombe werden – und nur wer blitzschnell reagiert, sauber dokumentiert und jeden Verdacht konsequent verfolgt, schützt sich vor Bußgeldern, Ermittlungen und persönlicher Haftung. Mit der 5-Schritte-Prüfung beseitigen Sie Risiken und decken Gefahrenherde auf, die sonst oft übersehen werden.

Die korrekte Abgrenzung der Güter bestimmt maßgeblich, welche Rechtsgrundlage Sie anwenden und welches Genehmigungsverfahren Sie einhalten müssen.

Ein Kampfjet gilt als Kriegswaffe, ein einzelnes Seitenruder nicht – solche Beispiele zeigen, wie anspruchsvoll die richtige Einordnung von Gütern ist.